zum Thema Gewerbegebiet Hüngert II/Ikea ab Oktober 2010 (Stand: 17.12.10)
Oktober 2010
27.10. Frako (Fraktionsvorsitzendenkonferenz)
Der Bürgermeister legt einen engen Zeitplan für das weitere Vorgehen in Sachen Hüngert II/Ikea vor, Ziel soll es seiner Vorstellung nach sein, einen Antrag auf Förderung nach dem Entflechtungsgesetz bis Mai 2011 fertig zu haben.
November 2010
11.11. HWFA (Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss)
Beschluss der Durchführung des Workshop zum Rahmenplan mit Drees & Sommer, politischen Vertretern und
Beratung der Vergabe der Rechtsberatung und Bauleitplanung, keine Beschlussfassung, sondern Vertagung, da noch div. Fragen zu den vorgelegten Angeboten bestehen.
17.11. PVA (Planungs- und Verkehrsausschuss)
Beschlussfassung über die Verkehrsgutachten in der vorliegenden Form, die Unternehmen werden mit der weiteren Arbeit beauftragt, Grüne stimmen dagegen, weil noch Fragen offen sind.
18.11. Stadtrat
Einbringung Dringlichkeitsantrag der Grünen zur Szenarienentwicklung und Definition der Wertschöpfung, weitere Behandlung des Themas in der Frako am 9.12.
24.11. Workshop Rahmenplanung
Am 24.11. fand der nicht öffentliche Workshop zum Thema Rahmenplan statt. Neben einem Impulsreferat des Immobilienmanagers Aengevelt aus Düsseldorf wollte das von der Stadt beauftragte Unternehmen Drees & Sommer Ideen von den Teilnehmer/innen erhalten. Leider waren beispielsweise die Umweltverbände nicht eingeladen. Insgesamt sind die Grünen von der Arbeit bisher eher ernüchtert und versprechen sich keine innovativen Impulse von der Rahmenplanung.
Dezember 2010
6.12. Gespräch mit dem Vorstand des Förderkreises Holzbüttgen
Die Grünen suchen (neben zahlreichen Einzelgesprächen mit engagierten Bürger/innen) auch den regelmäßigen Kontakt mit dem Förderkreis Holzbüttgen, um das Ohr nahe an der größten Interessenvertretung in Holzbüttgen zu haben.
9.12. Frako
Es wird in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz erstmals ein Entwurf für ein Szenarienbild vorgelegt, das allerdings nur in einer Variante ausgerechnet wurde. Alle weiteren Szenarien sollen von der Verwaltung in Abstimmung mit Externen erabeitet werden, weitere Details sollen im Januar 2011 besprochen werden.
9.12. HWFA
Mit Stimmen von CDU und FDP wird die Vergabe an die Kanzlei CBH und das Planungsbüro Jansen (Arbeitgeber von Lars Christoph) beschlossen, entgegem dem Vorschlag der Verwaltung und gegen die Stimmen von Grünen und SPD. Weitere Details, s. Stellungnahme der Grünen dazu.
15.12. PVA
Anfragen zum Verkehrsgutachten: die Grünen bringen einen umfangreichen Fragenkatalog (s. homepage) zum Verkehrsgutachten ein, es sind aus Sicht der
Grünen noch viele Fragen ungeklärt und Berechnungen falsch, es müssten höhere Verkehrsbelastungen angesetzt werden.
Der Gutachter wird nicht in die Sitzung – trotz anderslautender Vereinbarung im Vorfeld – eingeladen und es kann somit keine Diskussion zu dem Thema stattfinden, obwohl der Stadtrat am Folgetag einen Beschluss über das Gutachten fassen soll. Die Antworten werden nur schriftlich als Tischvorlage beantwortet und sind für die Politik nicht mehr nachzuprüfen.
16.12. Stadtrat
Der Stadtrat beschließt, die Verkehrsplanung in Variante 7 weiter zu verfolgen, obwohl die Grünen noch Beratungsbedarf haben und die Vertagungen beantragen. Die offenen Fragen können in der kürze der Zeit nicht geklärt werden, alle anderen Fraktionen haben keine grundsätzlichen Probleme mit der Verkehrsplanung.
Januar 2011
Termin noch unbekannt: es wird der Entwurf zum Rahmenplan vorgestellt.
19.01.11 Frako
Es soll noch einmal über die Szenarien gesprochen werden.
Mehr zum Thema Ikea/Gewerbegebiet Hüngert II erfahren Sie hier.