Pressemitteilung 43/2010, 5. Dezember 2010
Grüne fordern Einrichtung von Arbeitskreisen für Grundwasser und Fluglärm
Die in der letzen Wahlperiode eingerichteten Arbeitskreise Grundwasser und Fluglärm zeichneten sich durch eine inhaltsreiche Arbeit aus, weil gerade die fachkundigen Initiativen (Bürgerinitiative Grundwasser, Arbeitskreis Grundwasser im Förderkreis Holzbüttgen und die Fluglärminitiativen) auf einer Arbeitsebene eng eingebunden und vor politischen Entscheidungsprozessen angehört wurden.
Christian Gaumitz, Fraktionsvorsitzender der Grünen erklärt dazu:
„Leider haben CDU und FDP („verlässliche Partnerschaft“) diese Arbeitskreise faktisch abgeschafft, da sie sich gegen eine Neueinrichtung gesperrt haben. Dadurch konnten die für die Stadt wichtigen und komplexen Themen im Zusammenhang mit dem Luftverkehr (Festlegung der Lärmschutzzonen oder Stellungnahme im Rahmen der Vorfelderweiterung) nicht mit den fachkundigen Initiativen vorab fachlich besprochen werden. Auch die jetzt wieder aufgegriffene Frage der Entschlammung oder Pumpenlösung würde in einem Arbeitskreis aufgrund seiner Komplexität besser fachlich aufbereitet werden können. Daher ist die erneute Einrichtung der beiden Arbeitskreise aus Sicht der Grünen sinnvoll.“
Bei Rückfragen: Christian Gaumitz, Tel. 0177/7804030
Der Antrag:
An den Bürgermeister der Stadt Kaarst
Herrn Franz-Josef Moormann
Am Neumarkt 2
41564 kaarst
29.11.2010
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (HWFA) am 9.12.10 / Einrichtung Arbeitskreise
Sehr geehrter Herr Moormann,
die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt in der Sitzung des HWFA am 9.12.10 folgende Arbeitskreise einzurichten:
Antrag:
1. Der HWFA beschließt die Einrichtung eines Arbeitskreises Grundwasser.
2. Der HWFA beschließt die Einrichtung eines Arbeitskreises Fluglärm.
Begründung:
Die in der letzen Wahlperiode eingerichteten Arbeitskreise Grundwasser und Fluglärm zeichneten sich durch eine inhaltsreiche Arbeit aus, weil gerade die fachkundigen Initiativen (Bürgerinitiative Grundwasser, Arbeitskreis Grundwasser im Förderkreis Holzbüttgen und die Fluglärminitiativen) auf einer Arbeitsebene eng eingebunden und vor politischen Entscheidungsprozessen angehört wurden. Leider haben CDU und FDP („verlässliche Partnerschaft“) diese Arbeitskreise faktisch abgeschafft, da sie sich gegen eine Neueinrichtung gesperrt haben. Dadurch konnten die für die Stadt wichtigen und komplexen Themen im Zusammenhang mit dem Luftverkehr (Festlegung der Lärmschutzzonen oder Stellungnahme im Rahmen der Vorfelderweiterung) nicht mit den fachkundigen Initiativen vorab fachlich besprochen werden. Auch die jetzt wieder aufgegriffene Frage der Entschlammung oder Pumpenlösung würde in einem Arbeitskreis aufgrund seiner Komplexität besser fachlich aufbereitet werden können. Daher ist die erneute Einrichtung der beiden Arbeitskreise sinnvoll.
Freundliche Grüße
Christian Gaumitz