Grüne beraten Haushaltsentwurf der Stadt Kaarst
Mit 15 Mitgliedern der Fraktion absolvierten die Kaarster Grünen am vergangenen Wochenende ihre Haushaltsklausur in der Eifel. Neben den großen Investitionsprojekten wie dem geplanten U3-Ausbau und dem Standort für das neue Gerätehaus der Feuerwehr in Büttgen, für das sich die Grünen seit Jahren einsetzen, ging es um neue Impulse.
Die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder in Kindertageseinrichtungen war dabei ebenso ein Thema, hier schlagen die Grünen eine rechtlich geprüfte Änderung der Kaarster Beitragssatzung vor, um die vom Land bereitgestellten Mittel vollumfänglich an die Eltern weiterzugeben, diese dürfen nach Ansicht der Grünen nicht zu einer Entlastung der Stadt Kaarst, sondern der Eltern führen.
Neben einem Masterplan Breitband zur Erstellung eines Leerrohkatasters war ein Schwerpunkt die Stadtentwicklungspolitik. Die Grünen wollen im laufenden Jahr die Frage eingehender prüfen, ob eine eigene Stadtentwicklungsgesellschaft für Kaarst sinnvoll ist, so könne man auch aktiv auf sich verändernde Bedürfnisse an Wohnraum und die demographische Entwicklung reagieren. Die weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Ikea/Hüngert II wollen die Grünen durch eine nun zeitnah zu erstellende Nachhaltigkeitsstrategie begleiten lassen.
Einen Kunstrasenplatz in Vorst wollen die Grünen ebenfalls unterstützen, jedoch im Vorster Wald, am Linning, statt am Ascheplatz am Georg-Büchner Gymnasium mit einem aufwändigen Neubau des Vereinsheimes der Sportfreunde Vorst. Durch die Maßnahme könnte – bei gleichem sportlichem Angebot – rund eine Millionen Euro im Vergleich zum Verwaltungsvorschlag gespart werden. In dieser Sache haben die Grünen ein konkretes Angebot eines der führendsten Unternehmen in Deutschland eingeholt, das die Kalkulation so darlegt.
Die eingesparten Mittel wollen die Grünen in einen Neubau der Grundschule Stakerseite in der Stadtmitte investieren, dazu sollen in diesem Jahr Planungsmittel bereitgestellt werden. Aus Sicht der Grünen ist das Gebäude abgängig und entspricht weder energetisch noch pädagogisch den aktuellen Anforderungen. Durch die Standortentscheidung im vergangenen Jahr muss nun die langfristige Standortsicherung angegangen werden.
In der Schulpolitik beschäftigten viele Einzelvorhaben die Fraktion, so ist aus Sicht der Grünen eine Gesamtkonzeption zur Nutzung der Kaarster Schulgebäude notwendig, um zukünftig zielgerichteter investieren zu können.
In diesem Zusammenhang sehen die Grünen auch das Thema Inklusion als einen zentralen Aspekt. Hinsichtlich der in diesem Jahr anstehenden Entscheidung über die Errichtung einer weiteren Schulform (Sekundar- oder Gesamtschule) in Kaarst im kommenden Jahr.
